Hanauer Friedensplattform

Main

Themen

 

Rüstung / Rüstung

Rüstung

Obwohl wir immer wieder hören, daß angeblich nicht genug Geld in der Staatskasse sei um das Sozialsystem zu finazieren, wird doch jedes Jahr mehr für die Rüstung ausgegeben. Die Bundeswehr hat schon längst die größe einer Verteidungsarmee überschritten. Auch von der Technik (z.B. Eurofighter) hat sich die Bundeswehr zu einer Angriffsarmee gewandelt. Deutschland will sich mit Battlegroups und der Forderung nach europaweite Aufrüstung (siehe EU-Verfassungsentwurf), für eine europähische Angriffsarmee stark machen. Dies wiederspricht alles dem Deutschen Grundgesetz, dass klar definiert das die Bundeswehr nur der Landesverteidigung dient.

Auch die Waffenexporte sind ein großes Problem. Nicht nur das Deutschland die deutsche Waffenindustrie subvensioniert, indem die Regierung für die Entwicklung neuer Waffen Geld ausgibt, für die Industrie dann Geld kassiert. Auch der Verkauf von Waffen ans Ausland wird durch die deutsche Staatskasse finaziert. Von den drei deutschen highttech U-Booten die Israel erhalten hatte, musste Israel nur zwei bezahlen, eins musste der deutsche Steuerzahler bezahlen. Der Verkauf von Waffen an Kriesengebiete sollte eigentlich nach Waffenexportrichtlinien nicht stattfinden. Warum verkauft Deutschland dann dennoch Waffen an Israel und andere Länder im nahen Osten?

Dies Entwicklung findet aber nicht nur in Deutschland statt, sondern auch in anderen Ländern und vorallem in der USA. Die USA gibt etwa soviel für sein Militär aus, wie die ganze restliche Welt zusammen.

Links

 nach oben Bearbeiten - Druckansicht