UKRAINE  -  5/24  -  Russland – und wie weiter?
Zwischen Russland und dem Westen herrscht Eiszeit. Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 sind die ohnehin abgekühlten Beziehungen auf einem historischen Tiefpunkt angelangt und scheinen auf lange Sicht irreparabel zu sein. Eine neue europäische Friedensordnung ist erforderlich, welche auch Russland als Teil unseres Kontinents einschließt. Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz war von 1987 bis 1991 Russland-Korrespondentin der ARD und moderierte anschließend bis 1997 den ARD-Kulturweltspiegel. Seit 1992 ist sie freie Journalistin und Autorin.
Zum Vortrag (49 Min.)

UKRAINE  -  3/24  -  Nato-Truppen für die Ukraine?
Immer offener wird von verschiedenen Seiten im Westen als Ultima Ratio für den Fall einer drohenden Niederlage der Ukraine damit gedroht, mit weitreichenden Waffen den Krieg nach Russland zu tragen und gegebenenfalls auch mit westlichen Truppen direkt in den Krieg einzugreifen. In dem Gespräch äußert sich der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr (von 2002 bis 2005 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses) Harald Kujat über mögliche Konsequenzen. Außerdem gibt er eine gute Analyse über die momentane militärische Situation.
Zum Interview in der Weltwoche

UKRAINE - 02/24 - Perspektiven aus dem Ukrainekrieg
Eine reale Chance, den Krieg zu gewinnen, ist für die Menschen in der Ukraine so wenig in Sicht wie eine Opposition, die einen Lichtstrahl in das festgefahrene politische Denken bringen könnte. Die Rückschläge der russischen Schwarzmeerflotte verändern die Lage - wohin? Welche Folgen deuten sich in Russlands Innenpolitik an? Während das Ergebnis der Münchner Sicherheitskonferenz lautet: "Kiew unterstützen, aber nicht bis zum Weltkrieg" ziehen die Nato-Länder aus der absehbaren Niederlage der Ukraine den Schluss: noch mehr Militarisierung gegen die "Bedrohung aus Russland".
Zur Umschau von Reinhard Lauterbach

UKRAINE - 12/23 -  Auf beiden Seiten der Front – Meine Reisen in die Ukraine
Der Journalist und Buchautor Patrik Baab hat die Ukraine bereist – den Westen vor Beginn des Krieges, den Osten danach. Gemäß der journalistischen Handwerksregel dass auch die andere Seite gehört werden soll, hat er auf beiden Seiten der Front mit Menschen gesprochen und ihre Leben beobachtet. Im Oktober 2023 erschien sein Buch „Auf beiden Seiten der Front – Meine Reisen in die Ukraine“. Daraufhin verlor er seinen Lehrauftrag „Journalistische Recherche“ an der Universität Kiel. Dagegen klagt er. Zu beidem führten die Nachdenkseiten ein Interview mit Patrik Baab und verlinken die Videoaufzeichnung einer Veranstaltung zum Erscheinen des Buches.
Buch: Patrik Baab – „Auf beiden Seiten der Front – Meine Reisen in die Ukraine“ - Verlag FiftyFifty 2023
Video(75 Min.)
Interview

UKRAINE - 12/23 - Es reicht nicht, dass die USA die Ukraine insgeheim zu Gesprächen drängen
Welche Konsequenzen sind aus der gescheiterten Gegenoffensive der Ukraine zu ziehen? Anatol Lieven, ein britischer Journalist und Politikwissenschaftler zeigt Möglichkeiten auf.
Telepolis-Artikel

UKRAINE - 11/23 -  NATO-General Kujat: Selensky kann Krieg nicht gewinnen
Der ehemalige NATO-General Kujat äußert sich in einem Interview mit einem Handelsberatungsunternehmen zu der Situation im Ukrainekrieg. Er sieht die Gegenoffensive als gescheitert an, konstatiert starke Verluste der Ukraine und hält einen Sieg der Ukraine für nahezu unmöglich.
Zum Interview
Siehe auch Artikel im Infosperber

UKRAINE - 10/23 -  Rede von Jürgen Rose auf der Münchener Friedensdemo
Jürgen Rose (Darmstädter Signal), ehemaliger Oberstleutnant der Bundeswehr hielt auf der Friedensdemo "Die Waffen nieder - Stoppt den Krieg" am 3.10.23 auf dem Odeonsplatz in München eine Rede "Der Krieg in der Ukraine"
Rede von Rose

UKRAINE - 9/23 - Ukrainischer Dissident leistet Widerstand gegen den Stellvertreterkrieg der NATO
Der ukrainische Journalist und im Exil lebende Kriegsgegner Ruslan Kotsaba wurde inhaftiert, nachdem er sich jahrelang gegen den Krieg seiner Regierung im Donbass gewehrt und zum Frieden mit Russland aufgerufen hatte. Aus dem Exil spricht er mit Max Blumenthal von The Grayzone über die wachsende Bewegung in der Ukraine gegen eine Eskalation des Krieges und den Preis, den seine Landsleute zahlen müssen, um dem Krieg zu entkommen.
Zum Interview

UKRAINE - 9/23 - Wie funktioniert Kognitive Kriegsführung? // Propagandaforscher Dr. Jonas Tögel
Wie funktioniert Propaganda? Und was versteht man unter "Kognitiver Kriegsführung"? Zu diesem Thema forscht der Amerikanist und Propagandaforscher Jonas Tögel an der Universität Regensburg. Er beschäftigt sich dabei in erster Linie mit sogenannten "Soft-Power-Techniken", die von der NATO angewandt werden, um die Öffentlichkeit zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Er hat die Dokumente der NATO genau analysiert, wobei er zu dem Ergebnis kam, dass die NATO einen neuerlichen Kriegsschauplatz entworfen hat, nämlich jenen der kognitiven Sphäre, "Human Domain" auch genannt. Dabei geht es um den Krieg in unseren Köpfen und die Herausforderung, die Öffentlichkeit im Sinne der NATO zu überzeugen.
Zum Video

UKRAINE - 9/23 - Große Heuchelei: Mehr als die Hälfte des russischen LNG wird von der EU importiert
Infolge der Sanktionen gegen Russland ist die EU immer mehr auf die Lieferung von LNG-Gas angewiesen. Die Onlinezeitschrift Overtone weist nach, dass auch ein Großteil dieses LNG-Gases  aus Russland kommt, allerdings auf Umwegen und zu deutlich höheren Preisen. 
Zum Artikel

UKRAINE - 9/23 - Britischer Historiker zum Ukrainekrieg: "EU sollte auf Diplomatie setzen"
Das sagt der britische Russland-Experte Geoffrey Roberts. Er meint: Der Herbst könnte die letzte Chance für Diplomatie bieten. Verhandlungen könnten Schaden begrenzen.
Telepolis-Artikel

UKRAINE - 9/23 - Nato-General Kujat: Ukraine-Krieg ist für Selenskyj ungewinnbar, EU-Eskalation bleibt eine Gefahr
Der Schweizer Journalist interviewt den früheren General Kujat (Mitinitiator der aktuellen Friedensinitiative "Den Krieg mit einem Verhandlungsfrieden beenden"). Der frühere NATO-General Harald Kujat warnt die Schweiz vor einem NATO-Beitritt. Der Ukraine-Krieg sei für Selenskyj militärisch ungewinnbar, aber eine Eskalation auf ganz Europa bleibe eine akute Gefahr.
Zum Interview

UKRAINE - 8/23 - Ist gemeinsame Sicherheit mit Russland möglich?
Wie kann eine europäische Friedensordnung nach dem Jahr 2022 aussehen? Wie kann es Frieden geben – mit Russland, China und dem Westen? Welche Anhaltspunkte für einen nachhaltigen Frieden können wir aus den engen Grenzen unserer natürlichen Lebensgrundlage gewinnen? 40 Jahre nach dem Mainzer Appell haben die Triebkräfte einer „kannibalischen Weltordnung“ (Jean Ziegler), einer zerstörerischen Wachstums- und Aufrüstungsideologie die menschliche Zivilisation einmal mehr an den Rand der Vernichtung gebracht. Auf der Veranstaltung werden konkrete Ansätze für die existenzielle Herausforderung diskutiert: „Wie weiter für Frieden, Umwelt und Demokratisierung?“ Die Veranstaltung fand am 16.7.23 in Mainz-Kastel statt.
Rede von Prof.Dr. Gabriele Krone-Schmalz

UKRAINE - 8/23 - Rede von und Interwiew mit Jaques Baud
Der Schweizer Militärexperte und frühere Oberst Jacques Baud arbeitete als für die Ostblockstaaten und den Warschauer Pakt zuständiger Analyst für den Schweizer Strategischen Nachrichtendienst und leitete die Doktrin für friedenserhaltende Operationen der Vereinten Nationen New York.
Rede von Jaques Baud
Diskussion

In einem Interview mit dem Westendverlag zu seinem neuen Buch „Putin – Herr des Geschehens?“ legt er die historischen, politischen und wirtschaftlichen Hintergründe zum Krieg in der Ukraine dar. Auf der Grundlage von Dokumenten, die hauptsächlich von den USA, der Ukraine, der russischen Opposition und internationalen Organisationen stammen, stellt dieses Buch einen sachlichen Blick auf die Realität dar und öffnet die Tür für eine vernünftigere und ausgewogenere Einschätzung des Kriegs in der Ukraine.
Interview mit Jaques Baud

UKRAINE - 7/23 - Einsatz von Streubomben
Alexander Neu geht in seinem Bericht auf die rechtliche Einordnung der von den USA an die Ukraine gelieferten Streubomben ein.
Streubomben und das Völkerrecht

UKRAINE - 7/23 - Einsatz von Uranmunition
Frieder Wagner zum Thema Uranmunition: Wissen die Ukrainer, „dass ihr Land über viele Generationen verseucht sein wird?“ (siehe auch unter "Archive" den Film von Wagner zum Einsatz von Uranmunition "Todesstaub")
Interview mit F. Wagner zur Lieferung von Uranmunition an die Ukraine

UKRAINE - 4/23 - Interview mit Jürgen Rose
Jürgen Rose ist ehemaliger Luftwaffenoffizier der Bundeswehr und Publizist. Er war über drei Jahre Mitarbeiter an der Akademie der Bundeswehr für Information und Kommunikation. Der damalige Oberstleutnant verweigerte 2007 als erster Soldat der Bundeswehr aus Gewissensgründen seine Beteiligung am Tornado-Einsatz in Afghanistan und bat danach um Entbindung aller Tätigkeiten für die Bundeswehr. Im Interview geht der ehemalige Offizier auf die gegenwärtigen Entwicklungen im Krieg in der Ukraine ein. Er führt dabei aus, inwiefern die NATO in der Ukraine bereits seit 2014 ukrainische Soldaten ausgebildet hat und damit das Land auf den Konflikt vorbereitet hat. Außerdem erläutert er, dass der Ukraine sukzessive die Soldaten ausgehen und daher ein baldiger Kriegseintritt der NATO immer wahrscheinlicher wird.
Interwiew mit Jürgen Rose

NAHOSTKONFLIKT  -  5/24  -  Antrag auf Haftbefehl des IStGH gegen Mitglieder der israelischen Regierung und der HAMAS
Die folgenden Artikel setzen sich mit verschiedenen Aspekten des beantragten Haftbefehls auseinander. Zum ersten mal wurde ein Haftbefehl gegen Mitglieder einer westlichen Regierung angestrengt. Wie wird der Westen reagieren? Erinnert sei an die angedrohten Sanktionen gegen Mitglieder des IStGH, als 2020 Ermittlungen wegen US-Kriegsverbrechen in Afghanistan aufgenommen wurden in deren Folge der IStGH dann die Verfolgung einstellte.
Telepolis: UN-Strafgerichtshof: "Ungeachtet etwaiger militärischer Ziele sind die Mittel Israels kriminell"    
German-Foreign-Policy: Der Westen, der Süden und das Recht  
Nachdenkseiten: ICC-Haftbefehl gegen Netanjahu – Nagelprobe für Deutschlands regelbasierte Außenpolitik

NAHOSTKONFLIKT - 4/24 - Mord und Unterdrückung via KI, WhatsApp und Co.
In dem Vorgehen Israels gegen Palästina kommt immer mehr KI (Künstliche Intelligenz) zum Einsatz. Dies berichtet der israelische Journalist Yuval Abraham. Mit neu entwickelten KI´s, wie z.B. „Lavender“ werden Personen und Ziele durch die KI ausgesucht und deren Liquidation eingeleitet. Für die entsprechenden Datenbanken werden auch Daten aus den sozialen Netzwerken sowie Gesichtserkennung eingesetzt. Dies stellt eine bedenkliche Entwicklung zum automatisierten Töten dar.
Tagesschau-Meldung
Bericht des Overtone-Magazins

M. Lüders geht in seinem Video (ab Minute 21) ebenfalls auf den Einsatz von KI geht ein. Er stellt sich angesichts des genozidalen Vorgehen Israels die Frage, welche Kriegsziele Israel im Gaza verfolgt.
Michael Lüders: Das Evangelium(49 Min.)

NAHOSTKONFLIKT  -  3/24  -  Internationaler Gerichtshof
Der Klage Südafrikas gegen Israel wegen Völkermord vor dem IGH wurde teilweise stattgegeben, Israel aber nicht aufgefordert, den Krieg gegen die Hamas einzustellen. Es müsse jedoch Maßnahmen ergreifen, um einen Völkermord zu verhindern, an die Israel sich aber nicht hält. Der Völkerrechtler Norman Paech geht in dem Interview auf die momentane Situation und die rechtliche Bewertung ein.
Interview
Südafrikas „Nie wieder!“ - Die Klage beim Internationalen Gerichtshof gegen Israel ist Ausdruck der Lehren aus der Apartheid
Medico-Artikel   
Nicaragua klagt gegen Deutschland vor dem IGH wegen Begünstigung von Völkermord
Artikel in junge Welt   

NAHOSTKONFLIKT- 02/24 -  US-Angriffe auf Ziele im Irak und Syrien - Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats
Nach den jüngsten US-Angriffen auf schiitische Milizen im Irak wie auch in Syrien wird die Forderung nach einem Abzug der US-geführten Militärkoalition wieder lauter.  Iraks Ministerpräsident sagte öffentlich, vor allem die Militärpräsenz der USA sei zur Bedrohung von Sicherheit und Stabilität des Irak geworden. In einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates verurteilten die Vertreter des Iraks und Syriens die "Zurschaustellung roher Gewalt", für die ihre Länder missbraucht würden, welche - so der irakische Vertreter - das Land und die Region weiter „an den Rand des Abgrunds bringen".
German-Foreign-Policy-Text
JungeWelt-Text: Washington verschärft "Teufelskreis"

Das irakische Parlament hatte im Januar 2020 den Abzug aller ausländischen Truppen beschlossen. Nach dem Mord an dem iranischen General Soleimani durch eine US-Drohne auf irakischem Gebiet demonstrierten damals im Irak Hunderttausende für dieses Ziel. Es wurde bis heute nicht umgesetzt.
Siehe auch: Zeit-Artikel vom 5.1.2020

NAHOSTKONFLIKT - 01/24 - "Nie wieder, für alle!"
Die Frankfurter NGO medico international veröffentlichte am 18. Januar ihre mittlerweile vierte Stellungnahme "Nie wieder, für alle!". Auf ihrer Webseite gibt es außerdem Berichte von ihren Partnerorganisationen in Gaza, Israel und Westbank. Im medico-Podcast "No way out" besprechen Muriel Asseburg, Hanno Hauenstein und Riad Othman die Situation in Israel und Palästina nach dem 7. Oktober 2023
Stellungnahme
Potcast

NAHOSTKONFLIKT - 1/24 - Eine bittere Enttäuschung
Der Entscheid des Haager Gerichtshofsist eine bittere Enttäuschung und zeugt von Doppelmoral, schreibt Norman Paech, der renommierte deutsche Wissenschaftler für Völkerrecht. Die Richter am Internationalen Gerichtshof haben die Klage Südafrikas gegen Israel wegen des Verdachts des Völkermordes zugelassen. Ein Ende der Kriegshandlungen, wie es Südafrika gefordert hatte, haben sie nicht verfügt.
Bericht Junge Welt

NAHOSTKONFLIKT - 1/24 - Nakba 2.0 ? - Text zur Geschichte des Nahostkrieges
Unter dem Titel „Nakba 2.0?“ ist auf der Webseite „KLARtext Blog“ eine umfangreiche Broschüre erschienen. Die Autoren fassen zusammen, was über die Flucht, Vertreibung und Enteignung palästinensischer Bevölkerung aus dem heutigen Israel und den seit 1967 besetzten Gebieten bekannt ist. Sie sagen: „Die Ursachen für diese untragbare Entwicklung zu verstehen, kann dazu beitragen, Lösungen zu finden, es sei denn Vorverurteilungen von Israelkritik als 'Antisemitismus', Beschimpfungen und Systeme falscher Behauptungen behalten die Oberhand.“ Sie analysieren auch die Verantwortung Deutschlands und die Optionen für eine friedliche Zukunft für Israelis und Palästinenser gleichermaßen.
(Das KLARtext Info war die Webseite vom Verein KLARtext e.V:, der sich 1992 als Zusammenschluss von über 100 Gewerkschaftsaktiven gegründet hatte. Es hat nichts zu tun mit diversen Publikationen und Vereinen ähnlichen Namens, die sich während der Corona Pandemie gründeten.)
Broschüre

NAHOSTKONFLIKT - 1/24 -„Es gibt keine militärische Lösung“
schreibt der 18jährige Israeli Tal Mitnick, der gerade wegen Kriegsdienstverweigerung zu 30 Tagen Haft verurteilt wurde. „Keiner der einfachen Leute hat beschlossen, die Hamas zu finanzieren, keiner von uns hat sich dafür entschieden, die Besatzung aufrechtzuerhalten, und keiner von uns hat sich für einen Abzug von Truppen in das Westjordanland Tage vor der Invasion entschieden, weil Siedler beschlossen, in Huwara eine Laubhütte zu bauen. Und jetzt, nach einer langjährigen Politik, die immer zum Scheitern verurteilt war, sind wir diejenigen, die nach Gaza geschickt werden, um zu töten und getötet zu werden. Wir werden nicht ausgesandt, um für den Frieden zu kämpfen, sondern im Namen der Rache.“
Zum Artikel

NAHOSTKONFLIKT - 1/24 - Heuchelei und Rassismus
„Die Weihnachtszeit sollte eine Zeit des Friedens sein, doch die Menschen sind in Trauer und Angst.“ Christen in Bethlehem üben scharfe Kritik am westlichem Schweigen zu den Geschehnissen im Gazakrieg. In einem Brief forderten sie schon Ende November den US-Präsidenten dazu auf, sich für Frieden einzusetzen. Über „Christus unter Trümmern“ predigte Munther Isaac, der Pfarrer an der evangelisch-lutherischen Kirche in Bethlehem am 23. Dezember. „Wir sind zornig, wir sind gebrochen ... Die Welt sieht uns nicht als gleichberechtigt an … Selbst unsere Verbundenheit mit Jesus Christus hat uns nicht geschützt … In ihren Augen sind wir keine Menschen … Die Welt sieht zu, die Kirchen sehen zu. Die Menschen in Gaza schicken Aufnahmen ihrer eigenen Hinrichtung.“ Auch christliche Einrichtungen im Gazastreifen sind kein sicherer Zufluchtsort.
Artikel "Heuchelei und Rassismus"
Artikel "Kirchen als militärisches Ziel"

NAHOSTKONFLIKT - 12/23 - Lied Zum Nahostkrieg
Der kanadische Sänger Mistahi Corkill singt ein Lied zum Krieg im Gaza, dazu werden Bilder von aktuellen großen Demos gezeigt. Dieses Lied richtet sich an alle Menschen weltweit, die die historisch gerechte Sache für ein freies Palästina unterstützen.
Zum Lied

NAHOSTKONFLIKT - 12/23 - Gaza: KI-basierte Bombardierung
Mit wieviel Bomben und Raketen Israel tatsächlich die Menschen im dicht besiedelten Gaza-Streifen beschossen hat ist auch Teil der Propaganda und damit schwer verlässlich darzustellen. Doch die unglaublich hohe Anzahl ziviler Opfer löst bei vielen Menschen weltweit schieres Entsetzen aus. In offiziellen Stellungnahmen und gegenüber ihren internationalen Verbündeten versichern israelische Militärs und Politiker, die Vorgaben des humanitären Völkerrechts würden eingehalten und die Verhältnismäßigkeit im Einzelfall geprüft. Welche Rolle spielt es, dass bei der Zielauswahl auch in großem Maßstab „Künstliche Intelligenz“ (KI) zum Einsatz kommt? 30.000 bis 40.000 Personen stehen in einer Datenbank, die verdächtigt werden, Angehörige der Hamas zu sein. Wo früher jährlich etwa 50 höherrangige Hamas-Mitglieder Ziele israelischer Angriffe wurden, gelten nun offenbar auch mutmaßliche Aufenthaltsorte niederrangiger Funktionäre der Hamas als legitime Angriffsziele. Das KI System mit Namen „Habsora“ macht die Zielvorschläge, inklusive einer Schätzung, wieviel Zivilisten am Zielort ebenfalls „zu Schaden kommen“. Danach entscheidet ein Mensch ohne weiter Prüfung. Nach einem Bericht des britischen Guardian auf der Grundlage von Gesprächen mit Angehörigen des israelischen Sicherheitsapparates, werden so hunderte vorgeschlagene Ziele täglich freigegeben. Christoph Marischka von der Informationsstelle Militarisierung IMI schreibt in seinem Artikel über die vermeintlich präzise Zielauswahl, die Rolle der Künstlichen Intelligenz und Aspekte von Ethik und Völkerrecht.
IMI-Bericht

NAHOSTKONFLIKT - 11/23 - Geplatzte Blase
Israel steht nach dem 7. Oktober unter Schock. Doch statt militärischer Eskalation braucht es politische Lösungen. Von Yehuda Shaul
Zum Artikel

NAHOSTKONFLIKT - 11/23 - Auf der Suche nach einer Zukunft - Wer regiert Gaza nach dem Krieg?
In einem Artikel in der Zeit beschreibt Lea Frehse die Lage in den palästinensischen Gebieten abseits des aktuellen Kriegsgeschehens. Ihr Titel: "Auf der Suche nach einer Zukunft - Wer regiert Gaza nach dem Krieg? Die Hoffnung richtet sich auf die palästinensische Führung im Westjordanland." Diese Vorstellung wird von Yehuda Shaul, einer der israelischen Ex-Soldatinnen und Soldaten, die 2004 "Breaking the Silence" gründeten, nicht geteilt. Er schreibt: "Wenn ich deutschen Politiker:innen eines sagen dürfte, dann das: Wenn Ihnen wirklich daran gelegen ist, jüdisches und palästinensisches Leben zu retten und zu schützen, müssen sie alle Ihnen zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen, um eine politische Lösung des Konflikts herbeizuführen, die die eigentlichen Ursachen beseitigt und allen Menschen zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer Gleichheit bringt. Wir brauchen die palästinensische Unabhängigkeit, palästinensische Souveränität an der Seite Israels. Alles andere wird unserem Leben keinen Schutz, keine Stabilität und keinen Frieden bringen."
Zum Artikel

NAHOSTKONFLIKT - 11/23 - Zionismus als politische Bewegung
Der folgende Text stellt eine Grundlage für die politische Beurteilung des Nahostkrieges dar, indem er auf die geschichtliche und begriffliche Einordnung von Zionismus und Antisemitismus eingeht. Dies ist besonders wichtig, da in unserem öffentlichen Diskurs alles in einen Topf geworfen und unter dem Begriff des Antisemitismus alle Kritik an den Aktionen Israels diskriminiert wird.
Zionismus als politische Bewegung

NAHOSTKONFLIKT - 11/23 - Die aktuelle Lage in Syrien
Aus der Berichterstattung weitgehend verschwunden ist der eingefrorene Krieg in Syrien. Im Medienschatten des israelisch-palästinensischen Konflikt hat die Türkei in den letzten Wochen ihre Drohneneinsätze gegen die zivile Infrastruktur der nordsyrischen „Autonomieregion Rojava“ massiv verstärkt: Polizeiposten, Verwaltungsgebäude, Krankenhäuser, Frauenprojekte, Gesundheitsposten, Schulen, Kraftwerke, Wasserspeicher usw wurden beschädigt oder zerstört. Medico International schreibt, dass ausnahmslos alle Projekte ihrer Partnerorganisationen betroffen sind.
Text: Lage in Syrien
Bericht von Medico International – Krieg ohne Aufmerksamkeit

NAHOSTKONFLIKT - 11/23 - „Wer ist die Hamas?“
Wer den Konflikt in Nahost verstehen will, muss seine Geschichte kennen. Der Kampf der Palästinenser um ihr Land begann vor über 100 Jahren, als auf der Pariser Friedenskonferenz 1919 Palästina zwischen den Mandatsmächten Britannien und Frankreich zerteilt wurde. Mit dem Angriff zionistischer Milizen auf palästinensische Dörfer und Städte und der Flucht und Vertreibung von über 750.000 Bewohnern scheiterte der 1947 gefasste UN Plan, das britische Mandatsgebiet in zwei Staaten zu teilen. Vor diesem geschichtlichen Hintergrund beschreibt Karin Leukefeld, wie ausgehend von der ersten Intifada 1987 die religiöse Organisation Hamas zunächst an gesellschaftlichem Einfluss gewann und schließlich zur stärksten politischen Macht in den besetzten Gebieten wurde.
Artikel

NAHOSTKONFLIKT - 11-23 - Antwort auf Habecks Rede
Vizekanzler Robert Habeck hat am 2.11.23 ein allseits hochgelobtes Statement zu dem aktuellen Nahostkonflikt abgegeben. In einer Antwort werden nun in einem Videoportal die Aussagen Habecks auf ihre Stichhaltigkeit überprüft. Dabei wird insbesondere die gängige Definition von Antisemitismus in Frage gestellt.
Zum Video

NAHOSTKONFLIKT - 10/23 - Ein Volk, das stört. Zur Ökonomie des israelischen Besatzungsregimes in der Westbank
Alle Augen richten sich derzeit darauf, was im Gazastreifen passiert. Aber wie ist die Lage im Westjordanland? Was ist aus den berühmten „Oslo-Verträgen“ von Anfang der 1990er Jahre geworden? Wie greifen militärische Besatzung, ökonomische Abhängigkeit und palästinensische Autonomiebehörde ineinander? Ein äußerst aufschlussreicher Artikel von Theo Wentzke, erschienen in der jungen Welt.
Artikel in Junge Welt

NAHOSTKONFLIKT - 10/23 - Rede des slowenischen Philosophen Slavoi Zizek
Einige Tage zuvor sorgte die Rede des slowenischen Philosophen Slavoi Zizek zur Eröffnung der Buchmesse für große Aufregung. Zizek sagte, es sei ihm etwas Seltsames aufgefallen: In dem Moment, in dem man die Notwendigkeit erwähnt, den Hintergrund der Situation zu analysieren, wird man in der Regel beschuldigt, den Terrorismus der Hamas zu unterstützen oder zu rechtfertigen. Er fragte: „Ist uns bewusst, wie seltsam dieses Verbot einer Analyse ist?“ Die komplette Rede von Zizek wurde auf der Webseite der Frankfurter Rundschau veröffentlicht.
FR-Artikel

NAHOSTKONFLIKT - 10/23 -  Die lange Geschichte der Eskalation
Interview der Schweizer „Wochenzeitung“ mit dem israelischen Historiker und Soziologen Moshe Zuckermann. „Es bleibt nur der Friedensweg.“
Zum Text

NAHOSTKONFLIKT - 10/23 - Die Freiheit der Andersdenkenden
In Deutschland war es schon in den letzten Jahren nur selten möglich, öffentlich Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung zu zeigen. Seit dem blutigen Überfall der Hamas auf israelische Zivilisten wird fast jede Solidarisierung mit den Palästinensern – auch und gerade mit der Bevölkerung im von Israels Militär bombardierten Gazastreifen – verboten, verfolgt und kriminalisiert. Dagegen wenden sich über 100 in Deutschland lebende jüdische Künstler*innen und Wissenschaftler*innen am 23. Oktober in einem offenen Brief. Sie fordern Frieden und Meinungsfreiheit. Auf der Webseite der taz ist dieser Brief in voller Länge veröffentlicht.
taz-Artikel

NAHOST - 10/23 - Die Propagandalinie heißt: Wir sind die 'Guten', sie die 'Bösen'
Das ist nicht nur falsch, sondern könnte die Region in den Abgrund reißen.“  Michael Lüders zum erneuten Kriegsausbruch in Israel und Palästina. Wollen wir wirklich den "Big Bang" in Nahost? Artikel auf Telepolis. Siehe auch das Video von Lüders: Krieg im Nahen Osten: Wie geht es weiter?
Zum Text
Zum Video

NAHOST - 10/23 - Der Bundesausschuss Friedensratschlag veröffentlichte anlässlich der Gewaltexplosion im israelisch-palästinensischen Konflikt am 9.10.2023 eine erste Stellungnahme.
Zum Text

NAHOST - 10/23 - Die Frankfurter NGO Medico International veröffentlichte neben einer eigenen Stellungnahme Interviews mit ihren Partnern in der Region zur Lage in Israel und im Gazastreifen.
Stellungnahme
Lage in Israel
Lage im Gazastreifen (1)
Lage im Gazastreifen (2)

MILITARISIERUNG - 05/24 - Kriegsrecht.
Wie nah sind wir dran am "kriegsfähigen" Staat? Etliche Gesetze liegen schon in der Schublade. Wie sind militärischer und ziviler Apparat verknüpft? Was wird gerade zusätzlich zu dem, was bereits in den Schubladen liegt, an neuen Gesetzen und Regelungen für den Notstandsstaat auf den Weg gebracht? Über das Grundgesetz, die Wiederbewaffnung und die Notstandsgesetze. Eine Einordnung des Rechtswissenschaftlers Ralf Hohmann
Zum Artikel Kriegsrecht

GEOPOLITIK  -  5/24  -  Prof. Jeffrey Sachs zu Studentenprotesten, Israel-Gaza & Ukraine
Ausgehend von den heftigen Studentenproteste an amerikanischen Universitäten und der Frage, ob diese antisemitisch sind, geht der Wirtschaftswissenschaftler und UN-Berater Prof. Jeffrey D. Sachs auf die Rolle der Vereinigten Staaten in dem Nahostkonflikt ein. Anschließend zeigt er an Hand des Gaza- und des Ukrainekrieges, wie die USA ihren Hegemonialanspruch weltweit aufrecht zu erhalten versuchen und welche Gefahren für den Weltfrieden sich daraus ergeben.
Zum Interview mit J. Sachs(28 Min.)
Siehe auch:  rbb24-Bericht zu Pro-Palästina Protestcamp in der FU-Berlin(2:40 Min)

GESELLSCHAFT  -  4/24  -  Polizei löst Palästina Kongress auf und verbietet ihn
Am Freitag, den 12. April sollte in Berlin ein 3-tägiger internationaler Kongress zu Palästina stattfinden. Nach vielen Auflagen und Schikanen durch Verwaltung und Polizei wurde der Kongress schließlich genehmigt, aber schon nach wenigen Minuten durch einen massiven Polizeieinsatz wegen Verdacht auf Antisemitismus unterbrochen und verboten, ohne dass konkrete Vergehen oder Straftaten nachgewiesen wurden. Einher gingen die Maßnahmen mit Betätigungs- und Einreiseverbote von mehreren ausländischen Persönlichkeiten: dem 86-jährigen palästinensischen Historiker Salman Abu Sittah, dem britischen Chirurgen Dr. Ghassan Abu Sitta, der über Ärzte ohne Grenzen in Palästina war, dem früheren griechischen Finanzminister Varouvakis sowie die frühere spanische Gleichstellungsministerin Montero.
Es ist interessant, wie sich viele Medienberichte in der Wortwahl gleichen. Sowohl FR als auch TAZ bezeichnen den kurzfristig verbotenen Palästina-Kongress als "umstritten". Kann es sein, dass diejenigen, die vorgeben, die Demokratie zu verteidigen, es nicht aushalten können, wenn tatsächlich um Meinungen gestritten wird?
Resolution des Palästina Kongress 2024            Pressekonferenz nach Abbruch der Konferenz (ab Minute 20)
Artikel junge Welt: Das Versammlungsrecht wurde mit Füßen getreten
Die vorgesehene Rede von Varouvakis            .... als Youtube Video(16 Min.)
Nachdenkseiten zu dem Einreiseverbot von Dr. Ghassan Abu Sitta

MILITARISIERUNG – 4/24 – Steuerung der menschlichen Wahrnehmung als neue Waffengattung der NATO
Letztes Jahr war die Medienwissenschaftlerin Sabine Schiffer bei uns zu Gast und sprach zum Thema „Krieg um unsere Köpfe“ über die Werkzeuge der manipulativen Berichterstattung im Ukrainekrieg. Der Autor Jonas Tögel legt seinen Schwerpunkt anders, nämlich auf das 2020 von der Nato beschlossene Programm des „cognitive warfare“. Mit diesem Programm wurde die „human domain“ als künftiges Kampffeld festgelegt. Ziel ist die Beeinflussung und Steuerung der menschlichen Wahrnehmung – in der Bevölkerung des Gegners sowieso, aber auch in der eigenen Bevölkerung. In seinem Buch „Kognitive Kriegsführung“ beschreibt er, wie in den letzten 120 Jahren die Erkenntnisse über die menschliche Psyche verwendet wurden, um Mittel zur Manipulation zu entwickeln, bringt historische Beispiele und klärt über die heutige Entwicklung der Kognitionswissenschaft zur Waffe auf. Zum Thema gibt es im Netz auch mehrere Interviews, z.B.:
Das ist kognitive Kriegsführung – SWR1-Leute/ ARD Mediathek, 08/23, Länge 0:35
Kognitive Kriegsführung der NATO – YouTube Blog Marc Friedrich, 10/23, Länge 1:09

GESELLSCHAFT – 3/24 – Ist der ein Antisemit?
Der Heilbronner Friedensrat hatte Moshe Zuckermann zu einer Veranstaltung eingeladen. Vorgesehen waren ein Vortrag und anschließende Diskussion, die eine Darlegung der aktuellen Lage in Israel/Palästina, eine Analyse der Vorgeschichte des Konflikts sowie die Erörterung von Zukunftsperspektiven und möglichen Lösungen enthalten sollten. Geplant war diese Veranstaltung in gemeinsamer Trägerschaft mit der Heilbronner Volkshochschule in deren Räumen. Die Deutsch-Israelische Gesellschaft DIG Heilbronn kritisierte die Veranstaltung gegenüber Dritten, woraufhin die VHS sich zurückzog und u.a. beim Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung anfragte, ob diese Moshe Zuckermann als Antisemiten einschätze. Der linke israelisch-jüdische Historiker nimmt dessen Antwort als Beispiel, sich mit den in Deutschland grassierenden Antisemitismusverdächtigungen auseinander zu setzen. Sein Beitrag erschien im Overton Magazin und in der jungen Welt.
20240323 Overton Magazin
20240330 junge Welt

GESELLSCHAFT  -  3/24  -  Friedensbildung tut not!
Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger forderte am 18. März 2024, in den Schulklassen solle mehr über Kriege, Bundeswehr und Zivilschutzmaßnahmen geredet werden. Diese geistige Zeitenwende ist zutiefst alarmierend. Was ist denn der Sinn und Zweck dieser mentalen und emotionalen Kriegsvorbereitung in den Schulen und Klassenzimmern? Wollen und müssen wir hierzulande tatsächlich „kriegstüchtig“ werden und nun auch noch die Schuljugend in diese Kriegsertüchtigung einbinden?
Artikel von Heinz Klippert auf den Nachdenkseiten

GESELLSCHAFT - 03/24 - Verordnetes Demokratieverständnis
In der Neuen Züricher Zeitung NZZ schrieb Alexander Schiebel am 19.3.2024 zum Demokratieverständnis der amtierenden Bundesregierung: "Kein Tag vergeht, ohne dass Kabinettsmitglieder betonen, wie wichtig es doch sei, dass ein wehrhafter Staat «Zusammenhalt schafft und unsere Demokratie schützt»." Aber das Gegenteil sei politische Praxis: "Diese Regierung fremdelt mit der Demokratie. Sie zieht den weltanschaulichen Gehorsam einer echten Meinungsvielfalt vor." Ein kritischer Blick aus der rechts-konservativen "Mitte".
NZZ-Artikel

GESELLSCHAFT  -  3/24  -  Deutschland und seine „Friedenstüchtigkeit“
Evelyn Hecht-Galinski, Tochter des Auschwitzüberlebenden und ehemaligen Zentralratsvorsitzenden der Juden in Deutschland Heinz Galinski, schreibt regelmäßig Kommentare für die NRhZ zum aktuellen Zeitgeschehen. Besonders am Herzen liegen ihr, und das ist ihrer Biografie geschuldet, die Themen Frieden und Gerechtigkeit - für alle.
Deutschland und seine „Friedenstüchtigkeit“
Die unerträgliche Doppelmoral deutscher Politik

GESELLSCHAFT – 3/24 – „Nie wieder ist jetzt!“
Die Demonstrationen gegen Deportationspläne und die Forderung nach einen Verbot der AfD. Seit der Veröffentlichung der Recherche-Plattform correctiv Anfang Januar versammeln sich in kleinen und großen Gemeinden sehr viele Menschen im Protest. Während zu den neuen Abschieberegelungen weitgehend Schweigen herrscht, empfinden sie die rechten Pläne zur „Remigration“ als unerträglich. Die Angst geht um, dass die AfD in Wahlen noch mehr Stimmanteile bekommt und bald in Regierungen vertreten sein könnte. In so manchem Demonstrationsbeitrag taucht die Forderung auf, die AfD zu verbieten. Sehr aufschlussreich sind dazu zwei Artikel von medico international und vom Grundrechtekommittee:
medico – Bekenntnis zur Solidarität
Grundrechtekommittee – Radikal demokratisch gegen Faschismus / Reflexionen zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren

MEDIEN  -  3/24  -  Wie Medien Kriegsnarrative anheizen
Warum hört sich Mainstream Journalismus diese Tage wie eine Schallplatte mit dem immer gleichen Sprung an? Warum wissen wir schon beim Aufschlagen der Zeitungen was für wir heute wieder vorgesetzt bekommen? Dr. Helmut Scheben, ein langjähriger Journalist in div. Medien (Presseagentur-Reporter, Schweizer Fernsehen SRF, TAZ u.a.) hat sich über viele Jahre als Medienschaffender mit Krieg beschäftigt und hierzu letztes Jahr einen Aufsatz veröffentlicht mit dem Titel “So verlor ich den Glauben an die etablierten Medien”. In dem vorliegenden Gespräch geht Dr. Scheben auf die Mechanismen ein, die zu der weitgehenden Gleichschaltung der Medien führen.
Interview-Video(58 Min.)
Siehe auch unsere Info-Veranstaltung "Medien zum Ukrainekrieg" vom 16.6.23 - unter dem Menüpunkt "Veranstaltungen"

MILITARISIERUNG - 2/24  - Auf Krieg einstellen
Zum ersten Mal seit dem Kalten Krieg stellt die Bundesrepublik einen umfassenden Verteidigungsplan auf, den sogenannten Operationsplan Deutschland. Dabei handelt es sich um konkrete Planungen für „den operativen Einsatz der Bundeswehr in Deutschland in Frieden, Krise und Krieg“
German-Foreign-Policy-Atrtikel

GESELLSCHAFT - 11/23 - Rechtsruck im Schafspelz
Über den deutschen Umgang mit Krieg, Rassismus und Antisemitismus. Von Mario Neumann
Zum Artikel

MILITARISIERUNG - 9/23 - Norman Paech: Gedenkansprache beim Antikriegstag 2023
Text     Diese Rede ist auch als Video abrufbar:  Video

NORDSTREAM - 9/23 - Wer hat Nord Stream gesprengt? Cui bono und das Schweigen der Regierung
Sarah Wagenknecht geht in dem Beitrag darauf ein, wer die Nord Stream Pipelines sprengte, welche Warnungen es gab und wie die Ampel darauf reagiert hat. Wieso wurde nicht mit Hochdruck und einem großen Ermittlungsteam allen Fährten nachgegangen und warum schweigt die Bundesregierung so eisern zu den Ermittlungsergebnissen? Wem nützt es, dass die Pipeline zerstört ist?
Zum Beitrag

MEDIEN - 9/23 - Soziale Medien beflügeln die schlimmsten Instinkte
Die Journalisten Volker Hermsdorf und Ignacio Ramonet sprachen über die Rolle der "neuen Medien", speziell die der "sozialen Netzwerke". Diese Medien veränderten etwas auf grundsätzliche Weise. Fakten und Fiktion werden kaum noch unterschieden. Hauptsache das, was man teilt, bringt viele Likes. Die Verbreitung "grauer Propaganda" oder Fake News sind zur gewohnheitsmäßigen Praxis auch auf höchsten Ebenen geworden. Welche Gefahren erwachsen daraus?
Zum Artikel

GESELLSCHAFT - 9/23 - Autoritärer Zeitgeist - Ein Artikel von Mario Neumann im Blog von medico international.
Ausgehend vom Putsch 1973 in Chile analysiert Mario Neumann, wie weit sich auch in den Demokratien rund um den Globus ein "autoritärer Liberalismus" ausgebreitet hat. Es hat sich ein Modell ausgebreitet, das der Freiheit der Ökonomie und der Privatexistenz einen Rahmen bietet, das aber gleichzeitig die Entmachtung der Gesellschaft und des Gemeinsamen zur Folge hatte.
Autoritärer Zeitgeist

GESELLSCHAFT - 8/23 - Wo bleibt die Brandmauer gegen Neonazis in der Ukraine?

Im Kampf gegen rechts ist die Ampel-Regierung wahrlich unglaubwürdig. Sevim Dagdelen (MdB-Linke) zeigt auf, dass die Neonazis in der Ukraine kleingeredet und offene Faschistenverehrung negiert werden, während die Brandmauer gegen die AfD gar nicht hoch genug gezogen werden kann.
Sevim Dagdelen

FRIEDENSPOLITIK - 7/23 - Rede Eugen Drewermann
Auf den Gesundheitstagen der Gesellschaft für Gesundheitsberatung GGB e.V. im Herbst 2022 sprach Dr. Eugen Drewermann zu dem Thema „Von Krieg zu Frieden“. Seine Botschaft ist eindeutig und in der gewohnt bewegenden Klarheit vorgetragen: Gewalt kann nicht mit Gegengewalt beantwortet, Grausamkeit nicht mit noch größeren Grausamkeiten kuriert und kultureller Fortschritt nicht erzielt werden, während der Aufrechterhaltung des Militärs als einer Institution, die jungen Menschen lehrt, zu töten – die sie zwingt, Soldat zu werden, anstatt Mensch zu sein. Nur im Verstehen des Anderen liegt die Hoffnung auf eine Lösung bestehender und künftiger Konflikte, nur im Miteinander die Chance auf eine Zukunft.
Rede von Dr. Eugen Drewermann - Von Krieg zu Frieden

MILITARISIERUNG - 4/23 - Erneuter Anstieg der Militärausgaben
Die Militärausgaben sind 2022 laut dem Sipri-Institut abermals gestiegen - auf den Rekordwert von 2.240 Milliarden US-Dollar. Auch europäische Länder stecken seit Beginn des Ukraine-Krieges mehr Geld in ihre Armeen. Nur in Afrika sind die Rüstungsausgaben gesunken.
Bericht

FRIEDENSPOLITIK - 6/23 - Sevim Dagdelen (DIE LINKE): Verhandeln Jetzt!

FRIEDENSPOLITIK - 5/23 - Friedensappell von Todenhöfer und Lafontaine

FRIEDENSPOLITIK - 4/23 - Eine Friedensinitiative aus der Mitte der Gesellschaft
Der älteste Sohn von Willy Brandt startete im April 2023 den Aufruf "FRIEDEN SCHAFFEN": Waffenstillstand, Verhandlungen und gemeinsame Sicherheit – die Initiative fordert aus den positiven Erfahrungen der europäischen Entspannungspolitik ihre Fortsetzung, damit es schnell zu einem Ende des Krieges und zu einer neuen Friedens- und Sicherheitsarchitektur in Europa kommt.
Brandt-Initiative: Frieden schaffen

FRIEDENSPOLITIK - 4/23 - Gewerkschafter sagen: Nein zum Krieg – Nein zum sozialen Krieg gegen den Sozialstaat

MILITÄRTECHNIK - 4/23  -  Uranmunition
Uranmunition ist eine Munition die sogen. "abgereichertes Uran" (depleted uranium) enthält. Dadurch ist sie extrem hart, schwer und von alles überragender Durchschlagskraft. Nach dem Aufschlag zerstäubt sie in Nanopartikel von hoher Radioaktivität, die eingeatmet werden und sich überall niederschlagen. Frieder Wagner hat in Co-Produktion mit dem WDR einen Film über die Verwendung dieser Munition in dem Irak und Jugoslawen gedreht. Der Film wurde nur einmal gezeigt, dann widerfuhr Wagner und seinem Film das gleiche Schicksal wie bereits Gerhard Wisnewski mit seinem Film über 9/11, ebenfalls eine Produktion des WDR.
Film: "Todesstaub" von F. Wagner