Aktuelles - Hanauer Friedensplattform

Hanauer Friedensplattform

- die Webseite „Aktuelles“ -

Auf www.friedensplattform.de/Aktuelles stellen wir Ihnen immer wieder neue Artikel und Videos vor.
Wir wollen damit zu aktuellen Themen informieren, mit denen wir uns auseinandersetzen.
Wir möchten eine Grundlage schaffen, um sachlich an Diskussionen teilzunehmen. ... Fortsetzung

Aktuelle Beiträge

MEDIEN - 7/24 - Narrative der Propaganda in den aktuellen Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten
Am 16.6.23 hatten wir zu der Infoveranstaltung „Medien zum Ukrainekrieg“ die Medienwissenschaftlerin Prof. Dr. Sabine Schiffer eingeladen (siehe unter Veranstaltungen). In einem Vortrag auf dem IPPNW-Jahreskongress stellt Frau Schieffer nun die Grundsätze der Kriegspropaganda vor und beleuchtet die Narrative der Propaganda in den aktuellen Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten an vielen aktuellen Beispielen. Der Vortrag ergänzt und aktualisiert die Aussagen in unserer Veranstaltung vor über einem Jahr.
Zum IPPNW-Vortrag(65 Min.)

UKRAINE - 6/24 - Keine militärische Lösung im Ukraine-Krieg - Erich Vad
Erich Vad – ehemaliger Bundeswehrgeneral und militärischer Berater von Angela Merkel – hat dem Westend Verlag ein Interview anlässlich des Erscheinens seines Buches mit dem Titel „Abschreckend oder erschreckend“ gegeben. Vad ist Militär durch und durch und hält auch nicht mit seiner Unterstützung der Ukraine durch Waffenlieferungen hinter dem Berg. Der Verlag charakterisiert den Inhalt seines Buches wie folgt: „Erich Vad zeigt Wege auf, durch glaubwürdige militärische Abschreckung, Verteidigungsfähigkeit und Diplomatie Kriege zu verhindern und den Frieden zu bewahren.“ Die Hanauer Friedensplattform unterstützt diesen Ansatz nicht. Wir befürworten eine Neutralitätspolitik und lehnen jeden Krieg, der der Durchsetzung imperialer Interessen dient, ohne wenn und aber ab. Wir haben uns trotz dieser Positionierung zur Verlinkung des Beitrags mit Erich Vad entschieden, da Vad den Forderungen nach einer Eskalation des Kriegs eine Absage erteilt und bei den selbst ernannten Kriegsstrategen vom Schlage Hofreiter, Baerbock, Kiesewetter und Gabriel – allesamt Befürworter einer militärischen Zerschlagung Russlands – völlige Unkenntnis der möglichen Folgen nachweist. Vad weist auch nach, dass der Krieg in und um die Ukraine militärisch nicht zu gewinnen ist und unbedingt Verhandlungslösungen hermüssen. Interessant: Vad warnt davor, dass es China gelingen könne, eine Verhandlungslösung herbeizuführen, denn dann wäre China eine europäische Macht und könne nachhaltigen Einfluss im eurasischen Raum erreichen.
Zum Video(21 Min.)

UKRAINE - 6/24 - «Der provozierte Krieg» Interview mit Petra Erler und Günter Verheugen
In dem Interview gehen die beiden Autoren auf die Kriegsursachsen und die Kriegsziele Russlands ein. Sie widersprechen der westlichen Darstellung der imperialen Absichten Russlands und kritisieren die leitenden Prinzipien der deutschen Außenpolitik, die nicht mehr von Verständigung und Ausgleich, sondern von der dem Willen getragen ist, indem vermeintlichen Kampf der „Guten“ gegen die „Bösen“ zu siegen. Das von Russland proklamierte Sicherheitsinteresse als ein wesentlicher Grund für den Krieg wird nicht zur Kenntnis genommen.
Zum Video(72 Min.)
Siehe auch Telepolis Interview: “Schon nach deutscher Einigung waren die Weichen auf Konfrontation gestellt”(26 Min.)

UKRAINE - 6/24 - Der ukrainische Angriff auf die globale Sicherheit
Der Angriff der Ukraine auf Module des russischen atomaren Frühwarnsystems gefährdet nicht nur unsere eigene Sicherheit. Für eine „Kopernikanische Wende in der Sicherheitspolitik“ plädiert Leo Ensel, Konfliktforscher und Publizist. „Im Atomzeitalter ist Sicherheit nur noch zusammen mit, nie aber gegen den ‚Gegner‘ möglich!“, sagt er.
Eine Fundsache von der Webseite Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin

MILITARISIERUNG - 05/24 - Kriegsrecht.
Wie nah sind wir dran am "kriegsfähigen" Staat? Etliche Gesetze liegen schon in der Schublade. Wie sind militärischer und ziviler Apparat verknüpft? Was wird gerade zusätzlich zu dem, was bereits in den Schubladen liegt, an neuen Gesetzen und Regelungen für den Notstandsstaat auf den Weg gebracht? Über das Grundgesetz, die Wiederbewaffnung und die Notstandsgesetze. Eine Einordnung des Rechtswissenschaftlers Ralf Hohmann
Zum Artikel Kriegsrecht

NAHOSTKONFLIKT - 5/24 - Antrag auf Haftbefehl des IStGH gegen Mitglieder der israelischen Regierung und der HAMAS
Die folgenden Artikel setzen sich mit verschiedenen Aspekten des beantragten Haftbefehls auseinander. Zum ersten mal wurde ein Haftbefehl gegen Mitglieder einer westlichen Regierung angestrengt. Wie wird der Westen reagieren? Erinnert sei an die angedrohten Sanktionen gegen Mitglieder des IStGH, als 2020 Ermittlungen wegen US-Kriegsverbrechen in Afghanistan aufgenommen wurden in deren Folge der IStGH dann die Verfolgung einstellte.
Telepolis: UN-Strafgerichtshof: "Ungeachtet etwaiger militärischer Ziele sind die Mittel Israels kriminell"
German-Foreign-Policy: Der Westen, der Süden und das Recht
Nachdenkseiten: ICC-Haftbefehl gegen Netanjahu – Nagelprobe für Deutschlands regelbasierte Außenpolitik

GEOPOLITIK - 5/24 - Prof. Jeffrey Sachs zu Studentenprotesten, Israel-Gaza & Ukraine
Ausgehend von den heftigen Studentenproteste an amerikanischen Universitäten und der Frage, ob diese antisemitisch sind, geht der Wirtschaftswissenschaftler und UN-Berater Prof. Jeffrey D. Sachs auf die Rolle der Vereinigten Staaten in dem Nahostkonflikt ein. Anschließend zeigt er an Hand des Gaza- und des Ukrainekrieges, wie die USA ihren Hegemonialanspruch weltweit aufrecht zu erhalten versuchen und welche Gefahren für den Weltfrieden sich daraus ergeben.
Zum Interview mit J. Sachs(28 Min.)
Siehe auch: rbb24-Bericht zu Pro-Palästina Protestcamp in der FU-Berlin(2:40 Min)

UKRAINE - 5/24 - Russland – und wie weiter?
Zwischen Russland und dem Westen herrscht Eiszeit. Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 sind die ohnehin abgekühlten Beziehungen auf einem historischen Tiefpunkt angelangt und scheinen auf lange Sicht irreparabel zu sein. Eine neue europäische Friedensordnung ist erforderlich, welche auch Russland als Teil unseres Kontinents einschließt. Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz war von 1987 bis 1991 Russland-Korrespondentin der ARD und moderierte anschließend bis 1997 den ARD-Kulturweltspiegel. Seit 1992 ist sie freie Journalistin und Autorin.
Zum Vortrag (49 Min.)

NAHOSTKONFLIKT - 4/24 - Mord und Unterdrückung via KI, WhatsApp und Co.
In dem Vorgehen Israels gegen Palästina kommt immer mehr KI (Künstliche Intelligenz) zum Einsatz. Dies berichtet der israelische Journalist Yuval Abraham. Mit neu entwickelten KI´s, wie z.B. „Lavender“ werden Personen und Ziele durch die KI ausgesucht und deren Liquidation eingeleitet. Für die entsprechenden Datenbanken werden auch Daten aus den sozialen Netzwerken sowie Gesichtserkennung eingesetzt. Dies stellt eine bedenkliche Entwicklung zum automatisierten Töten dar.
Tagesschau-Meldung
Bericht des Overtone-Magazins

M. Lüders geht in seinem Video (ab Minute 21) ebenfalls auf den Einsatz von KI geht ein. Er stellt sich angesichts des genozidalen Vorgehen Israels die Frage, welche Kriegsziele Israel im Gaza verfolgt.
Michael Lüders: Das Evangelium(49 Min.)

GESELLSCHAFT - 4/24 - Polizei löst Palästina Kongress auf und verbietet ihn
Am Freitag, den 12. April sollte in Berlin ein 3-tägiger internationaler Kongress zu Palästina stattfinden. Nach vielen Auflagen und Schikanen durch Verwaltung und Polizei wurde der Kongress schließlich genehmigt, aber schon nach wenigen Minuten durch einen massiven Polizeieinsatz wegen Verdacht auf Antisemitismus unterbrochen und verboten, ohne dass konkrete Vergehen oder Straftaten nachgewiesen wurden. Einher gingen die Maßnahmen mit Betätigungs- und Einreiseverbote von mehreren ausländischen Persönlichkeiten: dem 86-jährigen palästinensischen Historiker Salman Abu Sittah, dem britischen Chirurgen Dr. Ghassan Abu Sitta, der über Ärzte ohne Grenzen in Palästina war, dem früheren griechischen Finanzminister Varouvakis sowie die frühere spanische Gleichstellungsministerin Montero.
Es ist interessant, wie sich viele Medienberichte in der Wortwahl gleichen. Sowohl FR als auch TAZ bezeichnen den kurzfristig verbotenen Palästina-Kongress als "umstritten". Kann es sein, dass diejenigen, die vorgeben, die Demokratie zu verteidigen, es nicht aushalten können, wenn tatsächlich um Meinungen gestritten wird?
Resolution des Palästina Kongress 2024 Pressekonferenz nach Abbruch der Konferenz (ab Minute 20)
Artikel junge Welt: Das Versammlungsrecht wurde mit Füßen getreten
Die vorgesehene Rede von Varouvakis .... als Youtube Video(16 Min.)
Nachdenkseiten zu dem Einreiseverbot von Dr. Ghassan Abu Sitta

MILITARISIERUNG – 4/24 – Steuerung der menschlichen Wahrnehmung als neue Waffengattung der NATO
Letztes Jahr war die Medienwissenschaftlerin Sabine Schiffer bei uns zu Gast und sprach zum Thema „Krieg um unsere Köpfe“ über die Werkzeuge der manipulativen Berichterstattung im Ukrainekrieg. Der Autor Jonas Tögel legt seinen Schwerpunkt anders, nämlich auf das 2020 von der Nato beschlossene Programm des „cognitive warfare“. Mit diesem Programm wurde die „human domain“ als künftiges Kampffeld festgelegt. Ziel ist die Beeinflussung und Steuerung der menschlichen Wahrnehmung – in der Bevölkerung des Gegners sowieso, aber auch in der eigenen Bevölkerung. In seinem Buch „Kognitive Kriegsführung“ beschreibt er, wie in den letzten 120 Jahren die Erkenntnisse über die menschliche Psyche verwendet wurden, um Mittel zur Manipulation zu entwickeln, bringt historische Beispiele und klärt über die heutige Entwicklung der Kognitionswissenschaft zur Waffe auf. Zum Thema gibt es im Netz auch mehrere Interviews, z.B.:
Das ist kognitive Kriegsführung – SWR1-Leute/ ARD Mediathek, 08/23, Länge 0:35
Kognitive Kriegsführung der NATO – YouTube Blog Marc Friedrich, 10/23, Länge 1:09

GESELLSCHAFT – 3/24 – Ist der ein Antisemit?
Der Heilbronner Friedensrat hatte Moshe Zuckermann zu einer Veranstaltung eingeladen. Vorgesehen waren ein Vortrag und anschließende Diskussion, die eine Darlegung der aktuellen Lage in Israel/Palästina, eine Analyse der Vorgeschichte des Konflikts sowie die Erörterung von Zukunftsperspektiven und möglichen Lösungen enthalten sollten. Geplant war diese Veranstaltung in gemeinsamer Trägerschaft mit der Heilbronner Volkshochschule in deren Räumen. Die Deutsch-Israelische Gesellschaft DIG Heilbronn kritisierte die Veranstaltung gegenüber Dritten, woraufhin die VHS sich zurückzog und u.a. beim Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung anfragte, ob diese Moshe Zuckermann als Antisemiten einschätze. Der linke israelisch-jüdische Historiker nimmt dessen Antwort als Beispiel, sich mit den in Deutschland grassierenden Antisemitismusverdächtigungen auseinander zu setzen. Sein Beitrag erschien im Overton Magazin und in der jungen Welt.
20240323 Overton Magazin
20240330 junge Welt

GESELLSCHAFT - 3/34 - Friedensbildung tut not!
Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger forderte am 18. März 2024, in den Schulklassen solle mehr über Kriege, Bundeswehr und Zivilschutzmaßnahmen geredet werden. Diese geistige Zeitenwende ist zutiefst alarmierend. Was ist denn der Sinn und Zweck dieser mentalen und emotionalen Kriegsvorbereitung in den Schulen und Klassenzimmern? Wollen und müssen wir hierzulande tatsächlich „kriegstüchtig“ werden und nun auch noch die Schuljugend in diese Kriegsertüchtigung einbinden?
Artikel von Heinz Klippert auf den Nachdenkseiten

GESELLSCHAFT - 03/24 - Verordnetes Demokratieverständnis
In der Neuen Züricher Zeitung NZZ schrieb Alexander Schiebel am 19.3.2024 zum Demokratieverständnis der amtierenden Bundesregierung: "Kein Tag vergeht, ohne dass Kabinettsmitglieder betonen, wie wichtig es doch sei, dass ein wehrhafter Staat «Zusammenhalt schafft und unsere Demokratie schützt»." Aber das Gegenteil sei politische Praxis: "Diese Regierung fremdelt mit der Demokratie. Sie zieht den weltanschaulichen Gehorsam einer echten Meinungsvielfalt vor." Ein kritischer Blick aus der rechts-konservativen "Mitte".
NZZ-Artikel

GESELLSCHAFT - 3/24 - Deutschland und seine „Friedenstüchtigkeit“
Evelyn Hecht-Galinski, Tochter des Auschwitzüberlebenden und ehemaligen Zentralratsvorsitzenden der Juden in Deutschland Heinz Galinski, schreibt regelmäßig Kommentare für die NRhZ zum aktuellen Zeitgeschehen. Besonders am Herzen liegen ihr, und das ist ihrer Biografie geschuldet, die Themen Frieden und Gerechtigkeit - für alle.
Deutschland und seine „Friedenstüchtigkeit“
Die unerträgliche Doppelmoral deutscher Politik

NAHOSTKONFLIKT - 3/24 - Internationaler Gerichtshof
Der Klage Südafrikas gegen Israel wegen Völkermord vor dem IGH wurde teilweise stattgegeben, Israel aber nicht aufgefordert, den Krieg gegen die Hamas einzustellen. Es müsse jedoch Maßnahmen ergreifen, um einen Völkermord zu verhindern, an die Israel sich aber nicht hält. Der Völkerrechtler Norman Paech geht in dem Interview auf die momentane Situation und die rechtliche Bewertung ein.
Interview
Südafrikas „Nie wieder!“ - Die Klage beim Internationalen Gerichtshof gegen Israel ist Ausdruck der Lehren aus der Apartheid
Medico-Artikel
Nicaragua klagt gegen Deutschland vor dem IGH wegen Begünstigung von Völkermord
Artikel in junge Welt

UKRAINE - 3/24 - Nato-Truppen für die Ukraine?
Immer offener wird von verschiedenen Seiten im Westen als Ultima Ratio für den Fall einer drohenden Niederlage der Ukraine damit gedroht, mit weitreichenden Waffen den Krieg nach Russland zu tragen und gegebenenfalls auch mit westlichen Truppen direkt in den Krieg einzugreifen. In dem Gespräch äußert sich der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr (von 2002 bis 2005 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses) Harald Kujat über mögliche Konsequenzen. Außerdem gibt er eine gute Analyse über die momentane militärische Situation.
Zum Interview in der Weltwoche

GESELLSCHAFT – 3/24 – „Nie wieder ist jetzt!“
Die Demonstrationen gegen Deportationspläne und die Forderung nach einen Verbot der AfD. Seit der Veröffentlichung der Recherche-Plattform correctiv Anfang Januar versammeln sich in kleinen und großen Gemeinden sehr viele Menschen im Protest. Während zu den neuen Abschieberegelungen weitgehend Schweigen herrscht, empfinden sie die rechten Pläne zur „Remigration“ als unerträglich. Die Angst geht um, dass die AfD in Wahlen noch mehr Stimmanteile bekommt und bald in Regierungen vertreten sein könnte. In so manchem Demonstrationsbeitrag taucht die Forderung auf, die AfD zu verbieten. Sehr aufschlussreich sind dazu zwei Artikel von medico international und vom Grundrechtekommittee:
medico – Bekenntnis zur Solidarität
Grundrechtekommittee – Radikal demokratisch gegen Faschismus / Reflexionen zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren

MEDIEN - 3/24 - Wie Medien Kriegsnarrative anheizen
Warum hört sich Mainstream Journalismus diese Tage wie eine Schallplatte mit dem immer gleichen Sprung an? Warum wissen wir schon beim Aufschlagen der Zeitungen was für wir heute wieder vorgesetzt bekommen? Dr. Helmut Scheben, ein langjähriger Journalist in div. Medien (Presseagentur-Reporter, Schweizer Fernsehen SRF, TAZ u.a.) hat sich über viele Jahre als Medienschaffender mit Krieg beschäftigt und hierzu letztes Jahr einen Aufsatz veröffentlicht mit dem Titel “So verlor ich den Glauben an die etablierten Medien”. In dem vorliegenden Gespräch geht Dr. Scheben auf die Mechanismen ein, die zu der weitgehenden Gleichschaltung der Medien führen.
Interview-Video(58 Min.)
Siehe auch unsere Info-Veranstaltung "Medien zum Ukrainekrieg" vom 16.6.23 - unter dem Menüpunkt "Veranstaltungen"

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