Hanauer Friedensplattform
- die Webseite „Aktuelles“ -
Auf www.friedensplattform.de/Aktuelles stellen wir Ihnen immer wieder neue Artikel und Videos vor.
Wir wollen damit zu aktuellen Themen informieren, mit denen wir uns auseinandersetzen.
Wir möchten eine Grundlage schaffen, um sachlich an Diskussionen teilzunehmen. ... Fortsetzung
Aktuelle Beiträge
VÖLKERRECHT –1/26 – US-Überfall auf Venezuela
In der Nacht vom 2. auf den 3. Januar 2026 griffen die USA den souveränen Staat Venezuela unprovoziert an. Der Präsident des Landes, Nicolás Maduro, wurde gewaltsam in die USA entführt. Im Folgenden eine Zusammenstellung von Beiträgen, die versuchen, diesen Überfall zu bewerten und einzuordnen.
Ein sehenswertes Video mit Jeffrey Sachs im Gespräch mit Prof. Glenn Diesen über die Entführung des venezolanischen Präsidenten Maduro, die langfristig angelegte Regime-Change-Politik der USA seit 1945 und die besonderen Gefahren der aktuellen Situation. (35 Min.)
Ein Bericht von German Foreign Policy zum US-Überfall auf Venezuela: "Koloniale Ambitionen"
Ein Artikel auf den Nachdenkseiten mit einer zusammenfassenden Analyse der völkerrechtlichen Aspekte des US-Angriffs auf Venezuela.
Ein Artikel von Renate Dillmann bei den Nachdenkseiten, insbesondere zur Reaktion der Bundesregierung und der EU.
Ein Youtube-Beitrag von M. Lüders: US-Angriff auf Venezuela – Was kommt als nächstes? (69 Min.)
Ein Interview aus der FR mit dem Historiker Bernd Greiner zu Trumps Überfall auf Venezuela mit Hintergründen bis zur Monroe-Doktrin.
Siehe auch die Stellungnahme der internationalen Gewerkschaftsverbände zu Venezuela
Erklärung Spaniens, Brasiliens, Chiles, Kolumbiens, Mexikos und Uruguays zu den Ereignissen in Venezuela
MEINUNGSFREIHEIT – 12/2025 – Eine Zensur findet nicht statt.
So steht es in Artikel 5 des Grundgesetzes, der von der Meinungsfreiheit handelt. So steht es auch in Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Was im Fall nicht befreundeter Staaten heftig kritisiert wird, breitet sich in Deutschland und Europa immer weiter aus. Wir veröffentlichen heute in einem umfangreichen Block Empfehlungen zum Thema. Von der Kündigung von Bankkonten über „Das deutsche Zensurnetzwerk“ bis zu den EU-Sanktionen gegen kritische Analysten und Medienschaffende.
Debanking – Kündigung von Bankkonten der DKP bei der GLS-Bank. Habt ihr schon mal erlebt, dass eure Bank sich geweigert hat, euer Geld an einen Kuba-Solidaritätsverein zu überweisen? Klar, das kennt ihr. Jetzt wurden der DKP sämtliche Konten bei der GLS-Bank gekündigt, nachdem sie vorher eine Anfrage ihrer Bank wegen Spenden für ein kubanisches Kinderkrankenhaus beantwortet hatten. Auf die Frage nach den Gründen blieb die Bank eine Antwort schuldig. Siehe diesen Artikel. Die Initiative "Debanking stoppen" will auf ihrer Webseite über Debanking informieren.
Zensurnetzwerk Deutschland
Bund und Länder haben in Deutschland zwischen 2016 und 2025 insgesamt mehr als 105 Millionen Euro für die Regulierung und Löschung von Online-Äußerungen ausgegeben. Dies ergibt eine umfangreiche Untersuchung der Organisation „liber-net“ zum „Zensurnetzwerk“ in Deutschland. Im Mantel des noblen Kampfs gegen „Desinformation” oder „Hassrede” überwachen zahlreiche staatliche und private Akteure Online-Äußerungen und fordern immer strengere Maßnahmen zur Unterdrückung von Inhalten. Deutschlands Ruf als Zentrum der Zensur hat in den letzten Jahren erheblich zugenommen. 330 Organisationen, 425 Förderprogramme. Millionenbeträge zirkulieren zwischen Ministerien, Stiftungen, NGOs und Forschungsverbünden. Zugang zum gesamten Bericht gibt es auf deutsch auf der Webseite von liber-net.
Radio München berichtet darüber in einem Feature.
Dazu auch ein ausführliches Gespräch der Nachdenkseiten mit dem Geschäftsführer von liber-net Andrew Lowenthal.
Unter den Stichpunkten liber-net und Zensurnetzwerk finden sich zahlreihe Medienberichte bis hin zur „Welt“.
Denken unter Verdacht (1) – EU-Sanktionsrecht. Die EU hat ein Sanktionsrecht geschaffen, mit dem nicht nur ausländische Regierungen, militärische Organisationen usw., sondern auch Personen sanktioniert werden können. In den ersten Russland-Sanktionspaketen waren Oligarchen das Ziel, denen man eine gewisse Nähe zu Putin unterstellte. Doch nun treffen die Sanktionsbeschlüsse des Rates der Europäischen Union immer mehr Journalisten, Politikwissenschaftler, geopolitische Analysten, Akademiker, Kommentatoren, Blogger und ehemalige westliche Militärs. Wenn sie in der EU leben, bedeutet das eine vollständige Blockade ihres öffentlichen und Alltagslebens.. Wer sanktionierte Personen unterstützt, macht sich strafbar. So hat es der Europäische Rat im November 2022 beschlossen. Die wichtigsten Fakten zum EU-Sanktionsrecht sind auf zirka einer A4 Seite hier zusammengefasst.
Einen knappen Überblick über die Sanktionierung von Analysten und Medienschaffenden und eine Einordnung gibt der Artikel von Jeanne Delahaye in der „Zeitung vum Letzebuerger Vollek“.
Denken unter Verdacht (2) – Der Fall Jaques Baud. Prominentes Opfer wurde auch der ehrenwert im Dienst von Nato, EU und UN ergraute schweizer Ex-Oberst Jaques Baud, der mit seinen kritischen Analysen zum Ukraine- und zum Gazakrieg viele Menschen erreicht. Seitens der Schweizer Regierung erhält er keine Unterstützung. Auch die Mainstream-Medien berichten bisher nicht, oder wiederholen kritiklos die Begründung des EU Rates. Doch immer mehr Stimmen melden Protest an. Nach Bekanntwerden der Sanktionierung hat Patrick Baab ihn interviewt. Zum Video „Unter EU-Sanktionen“(58 Min.)
Über Bauds Analysen zum Ukraine- und zum Gaza-Krieg gibt es eine Reihe von Videos. Hier ist er am 24. Oktober 2025 im Gespräch mit dem Westendverlag, wo einige seiner Bücher erschienen sind. Zum Video „Verlorene Chancen auf Frieden“ (46 Min.)
Siehe dazu auch das Interview zum Fall Jacques Baud bei Neutrality Studies mit Michael von der Schulenburg. (48 Min.)
Aufruf zum Unterschreiben: Free Jaques Baud "Bis hierher und nicht weiter!"
Denken unter Verdacht (3) - Rechtsstaat in Gefahr. Die Sanktionspraxis wirft schwerwiegende rechtliche und menschenrechtliche Fragen auf. Am 11. November 2025 wurde das Gutachten der Juristinnen Ninon Colneric und Alina Miron öffentlich gemacht. Die Autorinnen zeigen auf, warum diese restriktiven Maßnahmen weder mit EU-Recht noch mit Völkerrecht vereinbar sind – und wie das Europäische Parlament gegen diese Regelungen vorgehen könnte. Beauftragt wurde das Gutachten von den EU-Abgeordneten Michael von der Schulenburg und Ruth Firmerich (beide BSW). Gemeinsam mit den Juristinnen stellten sie es am 20. November 2025 in einer Pressekonferenz vor.
Zum Video „Die EU-Sanktionen - eine Bedrohung für Journalisten“(88 Min.)
Mit dieser letzten Empfehlungen schließen wir den aktuellen Block zum Thema Meinungsfreiheit.
UKRAINE - 12/2025 - Offener Brief an Kanzler Merz – Sicherheit ist unteilbar
In dem offenen Brief fordert Jeffry Sachs, ein international bekannter US-amerikanischer Ökonom und Professor an der Columbia-Universität, den Bundeskanzler auf, die Politik der Konfrontation und Militarisierung aufzugeben und der Diplomatie eine Chance zu geben. Er wendet sich gegen die Erzählung vom unprovozierten Angriffskrieg und zeigt die wesentlichen Gründe für den Krieg und die unheilvolle Rolle Deutschlands dabei auf.
Zum Offenen Brief
In dem folgenden Interview geht er sehr detailliert auf die im Brief aufgezeigten Inhalte ein.
Zum Interview (25 Min.)
MILITARISIERUNG– 12/2025 –Heimatfront statt Daseinsvorsorge
Vordergründig geht es um besseren Schutz der „kritischen Infrastruktur“ - Strom- und Wasserversorgung, Gesundheitswesen und Kommunikation usw. Aber hinter den Gesetzesinitiativen wie dem KRITIS-Dachgesetz (KRITISDachG) und anderen verbirgt sich mehr: die Transformation der Gesellschaft durch eine neue Form der gesellschaftlichen Durchdringung mit militärischem Denken.
Zum UZ-Artikel
MILITARISIERUNG– 12/2025 –Mit dem Sturmgewehr auf dem Weihnachstmarkt
Die Bundeswehr soll zum integralen Bestandteil der Öffentlichkeit werden. So will es die Politik. Nun ist es zu einem Vorfall auf dem Weihnachtsmarkt in Zweibrücken durch vermummte und bewaffnete Soldaten gekommen. Die Nachdenkseiten berichteten.
MEDIEN - 11/25 - Verbreiten die öffentlich rechtlichen Sender Kriegspropaganda?
Aus dem gesetzlichen Programmauftrag: "Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen."
Dr. Jonas Tögel ist Propagandaforscher und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Psychologie der Universität Regensburg. Er entlarvt unsere öffentlich-rechtlichen Sender wiederholt der Verbreitung von Propaganda. Video: Beispiel Tagesschau (42 Min.)
Wie ein Flaggschiff des ZDF, Markus Lanz, diese Grundsätze verletzt, sehen wir hier: Video: Besipiel ZDF (54 Min.)
GESELLSCHAFT – 11/25 – Der Wahnsinn der EU-Eliten
Der EU-Abgeordnete Michael von der Schulenburg im Gespräch mit Jeffrey Sachs und Moderator Pascal Lottaz. Nicht nur die Kriegspropaganda erreicht ein Allzeithoch, auch der politische Prozess ist derart von russophoben, kriegsbefürwortenden Narrativen vereinnahmt, dass die Ideologen innerhalb der bürokratischen Strukturen des Brüsseler Molochs das Ausmaß und die Folgen ihrer verantwortungslosen Kriegspolitik nicht einmal begreifen. In Verbindung mit der Unfähigkeit zu langfristiger Planung und der Missachtung nationaler Interessen ist das Schicksal des europäischen Kontinents auf ein weiteres dunkles Kapitel vorgezeichnet.
Zum Video auf den Nachdenkseiten(69 Min
MILITARISIERUNG – 11/25 – Zeitenwende föderal
Hana Qetinaj schreibt auf Telepolis darüber, wie die Bundesländer auf Kriegswirtschaft umschalten. Deutschland rüstet auf. Vom Rüstungs-Primus bis zum Zulieferer: Alle suchen ihre Rolle. Was bedeutet das auf Länderebene?
Zum Text
MILITARISIERUNG – 11/25 – Krieg ist im Bereich des Möglichen
sagt Brigadegeneral a.D. Dr. Erich Vad im Gespräch mit dem konservativen Journalisten Markus Langeman. Angesichts der aktuellen Bundes- und Europapolitik kann es geschehen, dass wir morgens aufwachen und Deutschland ist im Krieg. Deutschland ist dann Aufmarschgebiet der NATO, logistische Drehscheibe und potenzielles Ziel militärischer Operationen. Schon der sogenannte „Spannungsfall“ wäre ein sicherheitspolitischer Lockdown mit Einschränkung der Freizügigkeit, Aktivierung der Notstandsgesetze, Wehrpflicht bis 65.
Zum Video auf den Nachdenkseiten (58 Min.)
GESELLSCHAFT – 11/25 - Europäische Sicherheitsarchitektur –gesamteuropäisch oder begrenzt europäisch?
Alexander Neu schreibt über diese Fragen: Was ist Europa? Warum wurde keine gesamteuropäische Sicherheitsarchitektur nach dem Kalten Krieg geschaffen, obschon man genau dies in der „Charta von Paris“ 1990 vereinbart hatte? Was bekamen wir stattdessen? Welche Szenarien für die weitere Entwicklung sind realistisch? Und wie müsste eine europäische Sicherheitsordnung, die diesen Namen auch verdient, ausschauen?
Zum Text
MILITARISIERUNG - 11/2025 - Von der Logik des Krieges zu einer neuen Friedensordnung
Der Autor Fabian Scheitler zeigt in seinem Vortrag die drakonischen Maßnahmen zur Militarisierung der Gesellschaft in allen Bereichen auf. Er sieht in den Auswirkungen eine Umwandlung des Wohlfahrtsstaates in einen Kriegsstaat. Dies geht einher mit der Einschränkung des Meinungskorridors, der zunehmenden Repression gegen Andersdenkende und dem konzertierten Aufbau eines Feindbildes. Er deutet dies als Versuch des Westens, die sich zuspitzenden globalen Krisen autoritär zu beherrschen. Diese selbstzerstörerische Kriegslogik könne nur durch eine Kultur der Kooperation durchbrochen werden.
Zum Vortrag (58 Min.)
NAHOSTKONFLIKT - 8/25 - Offener Brief an Israels Außenminister
In einem offenen Brief des hochrangigen UN-Beraters und weltbekannten Ökonomen Prof. Jeffrey Sachs an den israelischen Außenminister Gideon Sa’ar kritisiert Sachs die Missachtung der Verantwortung Israels für das Leiden der Palästinenser. Er weist darauf hin, dass nicht externe Feinde, sondern die extremistische Regierung Israels die größte Bedrohung für das Land darstellt und dass nur eine Zwei-Staaten-Lösung sein Überleben sichern kann.
Zum Brief oder hier als YouTube-Podcast
MILITARISIERUNG – 8/25 –Kriegstüchtiges Land – Eine konkrete Dystopie
Zu Beginn des Jahres wurde das „Grünbuch 4.0 Zivil-Militärische Zusammenarbeit“ veröffentlicht. Es zeigt erstmals deutlich, was zuvor in der Nationalen Sicherheitsstrategie nur allgemein als „integrierte Sicherheit“ bezeichnet und im geheimen Operationsplan Deutschland weiter ausgeführt wurde. Leo Ensel beschreibt in seinem Artikel, wie – unbemerkt von den meisten – unser Land auf allen Ebenen nicht „kriegstüchtig“, nein „kampfkräftig“ gemacht wird. Sein Fazit: Geht diese Entwicklung ungehindert so weiter, dann werden wir in wenigen Jahren Deutschland – auch ohne Krieg – nicht mehr wiedererkennen.
Zum Artikel in Globalbridge
NAHOSTKONFLIKT – 6/25 - Erst Gaza, jetzt Iran. Was ist das nächste Ziel Israels?
Seit vielen Monaten ruft die Islamische Religionsgemeinschaft Hessen IRH zu Protesten gegen die Kriegsführung Israels in Gaza auf - immer wieder in anderen Städten in ganz Hessen. Das Recht dazu musste vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof erstritten werden. Vom Protest am 28. Juni in Kassel gibt es einen Mitschnitt der Rede von Ramazan Kuruyüz, dem Vorsitzenden der IRH.
Videomitschnitt (15 Min.)
Die ganze Rede findet man auf der Homepage der IRH: http://irh-info.de/
NAHOSTKONFLIKT – 6/25 - Wie der Nahe Osten in Chaos und Krieg gestürzt wird
Schon 2001 wurde dem Oberbefehlshaber der US-Armee W. Clark ein Strategiepapier überreicht, das zum Ziel hatte, im Nahen Osten 7 Staaten im Rahmen des „War on Terror“ (Libyen, Sudan, Somalia, Libanon, Syrien und Iran) zu destabilisieren und Regimechange zu erreichen. 2011 wurde der CIA-Plan Operation „Timber Sycamore“ ins Leben gerufen. Ziel von „Timber Sycamore“ war, syrische Rebellengruppen aufzurüsten und zu trainieren, damit sie Baschar al Assad stürzen. Tatsächlich ging es aber nicht nur um Syrien, der gesamte Nahe Osten sollte destabilisiert werden – und eine treibende Kraft dabei war die ganze Zeit Benjamin Netanyahu. Prof. J. Sachs, ein amerikanischer Ökonom, enthüllt in Antalya diese unbequemen Wahrheiten. Millionen Tote, ruinierte Staaten und Milliarden amerikanischer Steuergelder seien der Preis dafür gewesen.
Zum Video(14 Min.)
UKRAINE - 6/25 - Operation Spinnennetz – gelungener Coup oder Eskalation?
Der ukrainische Drohnenangriff auf die russische strategische Bomberflotte wurde im Westen als brillianter Coup der Ukrainer gefeiert. Dass dabei das nukleare Gleichgewicht der Atommächte massiv gestört wurde und damit die Gefahr einer Eskalation nicht nur im Ukrainekrieg, sondern auch zwischen den Nuklearmächten steigt, wird dabei nicht gesehen. Diese Aktion wäre ohne die Zusammenarbeit mit der NATO nicht möglich gewesen. Damit ist die NATO immer stärker in den Ukrainekrieg verstrickt. Die beiden Artikel zeigen die Auswirkungen und Gefahren.
Telepolis-Artikel von Petra Erler
Overton-Artikel von Florian Rötzer
UKRAINE - 6/25 - Zahlen strafen Propaganda Lüge
Der russische Präsident Putin soll wegen massenhafter Entführung ukrainischer Kinder verhaftet und vor den IGH gestellt werden (IGH-Beschluss vom 17.3.23). Unsere Presse und Politiker überschlugen sich damals mit astronomischen Zahlen entführter Kinder und beförderten damit gezielt das Feindbild Russland. Inzwischen hört man davon kaum noch etwas. Jetzt hat die ukrainische Delegation bei den Verhandlungen in Istanbul eine Liste von 339 Kindern übergeben, von denen man vermutet, dass sie sich in Russland befinden. Der Artikel der Nachdenkseiten geht den realen Zahlen auf die Spur.
Nachdenkseitenartikel
NAHOSTKONFLIKT - 6/25 - Staatsräson–Verletzung des Völkerrechts
Tobias Weißert, mit dem wir demnächst eine Info-Veranstaltung planen, stellt in dieser Flugschrift die völkerrechtswidrige Praxis des israelischen Militärs in Gaza dar und wie sich die deutsche Regierung mit dem Propagieren der „Staatsräson“ dazu verhält. Bei Zeitmangel empfiehlt sich ein Blick in die Abschlusskapitel "Die Staatsräson - Gesamtbetrachtung" und "Ausblick" ab S. 21.
Zum Text
NAHOSTKONFLIKT - 6/25 - Welche Rolle spielen Zionismus und Rassismus im Nahostkonkflikt?
Um das immer rabiater werdende, dem Völkermord zumindest nahekommende Vorgehen der israelischen Regierung in Gaza und zunehmend auch im Westjordanland zu verstehen, weisen wir auf die beiden folgenden Texte hin. Der erste Text (von Polkehn erschienen 1987) zeigt die partielle Zusammenarbeit einer bestimmten zionistischen Gruppe mit der NSDAP zur Erreichung ihrer Ziele auf. Im zweiten Beitrag (Klartext-Blog 2024) wird dargestellt, dass die ethnische Säuberung schon immer tragender Bestandteil israelischer Regierungspolitik war und bis heute ist.
1. Der Zionismus im Komplott mit dem Nationalsozialismus
2. Nakba 2.0?
NAHOSTKONFLIKT – 5/25 – Gaza Frieden à la Netanjahu
In dem Interview geht der Historiker Moshe Zuckermann auf die momentane Situation im Gazastreifen ein, in dem das Kriegskabinett in Israel trotz weitgehender Zerstörung eine Ausweitung des Krieges befohlen hat. Die Armee soll den Gaza-Streifen zum Teil räumen, die Bewohner sollen umgesiedelt werden.
Zum Interview (23 Min.)
Siehe auch die medical international-Aktion: „Eines Tages werden alle immer schon dagegen gewesen sein“
UKRAINE – 3/25 - Europa vor der Entscheidung: Krieg oder Frieden?
Angesichts der dynamischen Entwicklung in der Ukrainefrage reagiert Europa “wie ein Hühnerhaufen“. Man will Realitäten nicht zur Kenntnis nehmen und beharrt weiterhin auf einem “gerechten Frieden” (meint damit den Sieg der Ukraine) und steckt hunderte Milliarden in Rüstung und Ukraine-Unterstützung. Dieser Position widersprechen die beiden ehemaligen hochrangigen Militärs Kujat und Vad in den folgenden Interviews.
Interview des Generals a.d. H. Kujat in der Weltwoche (33 Min.)
Interview des Generals a.d. E. VAD (41 Min.)
GESELLSCHAFT - 2/25 - "Wenn wir dagegen sind, müssen wir das sagen"
Im Interview mit Francesca Albanese, der italienischen Rechtswissenschaftlerin und UN-Sonderberichterstatterin zur Menschrechtssituation in den besetzten palästinensischen Gebieten, sagt diese: "Was ich in den vergangenen 16 Monaten in Europa gesehen habe, hat mich zu Tode erschreckt ... Denn wenn es eine Sache gibt, die ich immer für selbstverständlich gehalten habe, dann die, dass ich in diesem Teil der Welt frei denken kann, dass ich frei sprechen kann, dass ich frei bin, mit anderen zusammenzukommen, dass wir Räume haben, in denen wir anderer Meinung sein können, und dass die Menschen ein Recht, haben, von der Regierung gehört zu werden. All das ist in diesem Jahr zusammengebrochen."
Zum Interviewtext
Siehe auch das Video ihrer Rede auf der Münchner Friedenskonferenz 2025 (33 Min.)
NAHOSTKONFLIKT – 2/25 – Fragile Lage im Nahen Osten
In der neuen Ausgabe vom 6.2.2025 der Schweizer Onlinezeitung „Zeitgeschehen im Fokus“ erschien ein langes Interview mit der Journalistin Karin Leukefeld. Sie spricht darin über das aktuelle Geschehen in der Region, und darüber, was das für die Zukunft der Menschen im Libanon, in Syrien, in Palästina und im Iran heißen mag.
Zum Interview
MILITARISIERUNG - 1/25 - "Kriegsspiele: Wie NATO und Pentagon die Zerstörung Europas simulieren"
In dem Interview über sein neues Buch zeigt Dr. Jonas Tögel, Propagandaforscher, Buchautor und Dozent auf, mit welchen unglaublich brachialen Szenarien die NATO sich nicht nur auf einen Angriff vorbereitet, sondern den Tot von Millionen von Europäern in Kauf nimmt um in den eigenen Simulationen "gewinnen" zu können. Tögel beschreibt auch eindrucksvoll, wie Soft-Power-Techniken eingesetzt werden, um gesellschaftliche Meinungen zu steuern und Apathie zu erzeugen – mit dem Ziel, Zustimmung für Kriege zu sichern.
Zum Video (79 Min)
MILITARISIERUNG - 1/25 - ›Innere Zeitenwende‹ – Die Militarisierung der Gesellschaft
Zurück in eine düstere Vergangenheit - Demokratie, Bürgersinn, Liberalität und Sozialstaat werden nicht von äußeren Feinden bedroht, sondern von innen. Das liberale Establishment betreibt schon heute das Geschäft der extremen Rechten. Diesen Vorgang sowie die zunehmende Militarisierung unserer Gesellschaft beschreibt der Sachbuchautor Ingar Solty.
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